AGB

Detlef Paelchen | Medienatelier Berlin

Copyright
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Erklärung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß der Betreiber einer Website für den Inhalt von Webangeboten verantwortlich gemacht werden kann, auf die er einen Verweis (Link) setzt, wenn er sich die Inhalte dieser Seite zu eigen macht. Wir haben alle Seiten, auf die wir einen Verweis gesetzt haben, nach bestem Können auf ihre Seriosität hin überprüft, machen uns deren Inhalte jedoch nicht zu eigen. Sofern sich wider Erwarten auf Seiten, auf die wir einen Verweis gesetzt haben, Inhalte befinden oder befunden haben, die gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen, distanzieren sich die Verantwortlichen ausdrücklich von diesen Inhalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01. März 2007

Geschäftsbereich Print

I. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkaufs- und Liefergeschäfte von Medienatelier Berlin, Detlef Paelchen - im folgenden mab genannt. Alle Nebenabsprachen sowie Vertragsänderung bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, ist der restliche Vertragstext sowie sonstige Vereinbarungen davon unberührt. Gültig sind dann gesetzliche Bestimmungen, die das in diesen AGB Gemeinten am ähnlichsten sind.

II. Preisangebote

Preisangebote werden auf Basis einer vollständigen Vorlage gegeben. Mehrkosten durch nachträgliche Änderungen werden den Auftraggeber in Rechnung gestellt. Bei Kalkulations- und Druckfehlern behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Dies muss bis zur Auftragsbestätigung seitens des Auftraggeber durch mab erfolgen. Preisangebote werden in Euro ausgewiesen und verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%.

III. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist zu erfolgen. Bei Aufträgen ab 400,- Euro können, der geleisteten Arbeit entsprechend, Zwischenrechnungen ausgestellt, oder Teilzahlungen vereinbart werden. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung akzeptiert. Ergeben sich nach Vertragsabschluss begründete Bedenken bezüglich der Kreditwürdigkeit bzw. der wirtschaftlichen Verhältnisse des Auftraggebers, so steht uns das Recht des Verlangens von Sicherheitsleistungen bzw. Vorkasse zu. Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.

IV. Lieferung

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so hat er dies dem Auftraggeber anzuzeigen. In diesem Fall hat der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen. Sollten wir durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen oder Lieferschwierigkeiten unserer Lieferanten an der termingerechten Lieferung gehindert sein, so verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Störung. Der Auftragnehmer hat in diesem Fall die Pflicht diese Störung dem Auftraggeber anzuzeigen.

V. Beanstandungen

mab erstellt für jeden Auftrag ein Korrekturabzug. Der Auftraggeber ist verpflichtet aufgetretene Fehler anzuzeigen und den Korrekturabzug mit Unterschrift zu bestätigen. Für anschließend festgestellte Fehler, welche auf den Korrekturabzug hätten korrigiert werden können sind wir nicht haftbar. Sonstige Beanstandungen sind innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Geringfügige farbliche Differenzen zwischen Korrekturabzug und Fertigerzeugnis können nicht beanstandet werden. Bei Druckerzeugnissen können Mehr- bzw. Minderlieferungen bis 10% nicht beanstandet werden. Reklamationen auf das vom Auftraggeber selbst beschaffte Material sind ausgeschlossen. Bedruckte Textilien können nach Benutzung nicht mehr beanstandet werden.

VI. Versicherungen

Wenn die an mab übergebenen Manuskripte, Originale, Filme, Papiere, oder sonstige eingebrachten Sachen gegen Diebstahl, Vandalismus, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden sollen, hat der Auftraggeber die Versicherung selbst abzuschließen.

VII. Urheberrecht

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat mab von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel und Urkundenprozesse ist Berlin.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01. März 2005

Geschäftsbereich Webdesign

1. Allgemeines

Medienatelier Berlin (Inh.: Detlef Paelchen) mit Sitz in 10437 Berlin, Korsörer Str. 19, Deutschland, nachfolgend Medienatelier Berlin genannt, stellt dem Kunden ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit Medienatelier Berlin. Der Kunde erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von Medienatelier Berlin gelten bis auf weiteres.

2. Angebote, Vertragsabschluss, Zahlungsmodalitäten

1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Medienatelier Berlin eine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Die von Medienatelier Berlin zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Nach Auftragserteilung gewünschte Änderungen in Art und Umfang der beschriebenen Leistung bedürfen eines erneuten Angebotes. Medienatelier Berlin kann Dienstleistungen im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Kunde wird von Medienatelier Berlin auf Fremdleistungen hingewiesen.

2. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit Medienatelier Berlin in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist Medienatelier Berlin berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.

3. Befindet sich der Kunde in Verzug ist Medienatelier Berlin nach Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 8,42% zu berechnen.

4. Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung bei fälliger Zahlung im Verzug, so ist Medienatelier Berlin berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den Zugriff, Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot, bis zum Eingang der geforderter Zahlung zu sperren oder zu untersagen.

3. Urheberrecht

1. Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von 14 Tagen nach Veröffentlichung bzw. nach Lieferung des vertraglich definierten Leistungsumfangs geltend gemacht werden. Ändert der Kunde ohne Absprache mit Medienatelier Berlin die Quelltexte der Web-Seiten, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch für die von Medienatelier Berlin erbrachte Leistung. Die Einträge in Suchmaschinen (Web-Design Aufträge) werden in Absprache mit dem Kunden getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für Medienatelier Berlin entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von Medienatelier Berlin. Medienatelier Berlin erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Medienatelier Berlin nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von Medienatelier Berlin nicht Ÿbernommen.

2. Bei einem Überlassungsvertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc.

3. Bei einem Pflegevertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung das vertraglich bestimmte Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc.

4. Der Kunde erwirbt in keinem Fall das Copyright an HTML-Dokumenten, Scripten, Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.

5. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich Medienatelier Berlin die Eigentums- und Urheberrechte vor. Medienatelier Berlin ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann Medienatelier Berlin einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen. Der Kunde darf das von Medienatelier Berlin gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von Medienatelier Berlin nicht gestattet, am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile zu veräußern.

4. Browser-Kompatibiliät und Links

1. Medienatelier Berlin übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browser-Software, es sei denn es fällt Medienatelier Berlin grobe Fahrlässigkeit zur Last.

2. Medienatelier Berlin optimiert und prüft die erstellten Web-Seiten auf ihre Funktionalität und Lauffähigkeit für die Browser: Netscape und MS Internet Explorer jeweils ab Version 4.0. Soll die Präsentation unter anderen Browsern laufen, ist dies vor Vertragsabschluss vom Kunden schriftlich zu fixieren.

3. Links, die in die Internet-Präsentation integriert wurden, können auf Grund der dynamischen Entwicklung des Internets im Laufe der Zeit inaktiv werden. Daraus kann der Kunde keinerlei Ansprüche gegen Medienatelier Berlin ableiten.

5. Urheberrecht

Die Urheberrechte an allen HTML-Seiten und an allen Skripten (JavaScript, VB-Script, PerlScript, PHP, ASP, CGI- oder Java-Programmen), Graphiken und Animationen (animierte GIF-Dateien, Flash-Animationen) verbleiben bei Medienatelier Berlin, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt, im Eigentum Dritter stehen und/oder es im Vertrag anders definiert wurde.

6. Urheberrechtsvermerke und Referenzangaben

1. Der Kunde räumt Medienatelier Berlin das Recht ein, das Logo von Medienatelier Berlin und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von zu verlinken.

2. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf die Urheberin.

3. Medienatelier Berlin behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

7. Mitteilungen

1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (e-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

2. Die e-mail muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

3. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene e-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

8. Kundenpflichten

1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über die Leistungen sowie die vorvertragliche und vertragliche Korrespondenz während der gesamten Nutzungsdauer und auch nach deren Beendigung vertraulich zu behandeln. Die Informationen sollen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Die Mitarbeiter des Kunden werden entsprechend verpflichtet.

2. Die dargebrachten Leistungen werden vom Kunden vor einem unbefugten Zugriff oder Zugang Dritter geschützt. Diese Verpflichtung gilt für den Abnehmer oder sonstige Vertragspartner des Kunden und erstreckt sich auf das gesamte Unternehmen.

3. Der Kunde schafft alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung der Medienatelier Berlin erforderlich sind. Sollkonzepte, Organisationskonzepte und Vorschläge sowie Software ist unverzüglich nach der Lieferung oder der Erstellung beim Kunden förmlich abzunehmen. Die Annahme durch den Kunden gilt als erfolgt, sobald der Kunde darüber verfügen kann.

9. Datenschutz und Rechte Dritter

1. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Kunde stellt Medienatelier Berlin von jeglicher Haftung für den auf den Web-Seiten veröffentlichten Inhalten frei und sichert zu, kein Material an Medienatelier Berlin zu übergeben, das Dritte in ihren Rechten verletzt.

2. Medienatelier Berlin prüft nicht, ob Bild-, Ton- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) ist. Dies obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird Medienatelier Berlin mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Seiten in jedem Fall dem Kunden vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Kunden werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt.

10. Auftragsverzögerung, Auftragsstornierung

1. Sollte Medienatelier Berlin einen Abgabetermin auf Grund einer vom Kunden zu vertretenen Verzögerung um mehr als 14 Tage nicht einhalten können, muss der Kunde für einen dadurch eingetretenen Verdienstausfall aufkommen. Die Höhe des Verdienstausfalls bemisst sich nach der Auftragshöhe und der Dauer der Verzögerung und beträgt mindestens: 3% Vertragssumme pro Tage Verzug.

2. Zieht der Kunde einen Auftrag nach Auftragserteilung zurück, muss dieser zum einen für den Verdienstausfall aufkommen und zum anderen werden die schon erbrachten Leistungen und Auslagen in Rechnung gestellt, jedoch mindestens 20% der Auftragssumme.

11. Sonstiges

Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Berlin.

Stand: 01. März 2005, Berlin

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